Herausforderung Energiewende

Herausforderung Energiewende


20. Dezember 2013 | Anja Hintze

HEIDELBERG - Die neue Regierung steht und muss sich gleich mehreren Herausforderungen in Sachen Energiewende stellen. Zusätzlich klopft das Europäische Parlament an die Tür und sorgt für Unruhe unter den Politikern und der Wirtschaft.

Koalitionsvertrag: Rückschlag für die Energiewende

Seit Montag steht die neue Bundesregierung. Nach 85 Tagen wurde endlich der Koalitionsvertrag unterzeichnet und die schwarz-rote Koalition kann regieren. Leider sorgt der Koalitionsvertrag beim Klimaschutz und der Energiepolitik eher für Rückschritte. So soll die Energiewende drastisch verlangsamt werden. Zusätzlich ist die Rolle der Kohlekraftwerke noch ungewiss.

Ziele der neuen Energiewende

Noch vor Kurzem war Deutschland Vorbild in Sachen Energiewende und Klimaschutz. Nun sollen die bereits gesetzten Ziele ab 2020 verlangsamt werden. Energiepolitisches Klimaschutzziel für das Jahr 2020 bleibt weiterhin die Verminderung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent (im Vergleich zu 1990). Ob das angestrebte Ziel für 2030 - eine weitere Verminderung um 55 Prozent - realisierbar sein wird ist ungewiss.

Vielfältige Herausforderungen

Die stetig steigenden Strompreise sind für Wirtschaftsminister Gabriel eine große Herausforderung. Der ehemalige Umweltminister Altmaier scheiterte in seiner Amtsperiode bereits an der „Strompreisbremse“ und der Erneuerung der EEG-Umlage. Gabriel kündigt in diesem Zusammenhang eine Generalüberholung des Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) bis Ostern 2014 an. Der Entschluss hierzu, kam jedoch nicht ganz aus freiem Willen, denn die EU-Kommission hat ein Beihilfeverfahren gegen Deutschland eingeleitet. In ihren Augen ist die EEG-Umlage eine unerlaubte Beihilfe und verzerre den internationalen Wettbewerb. Was sich positiv auf die Energiepreise für Privathaushalte auswirken könnte, hätte drastische Folgen für viele Unternehmen. Diese müssten nämlich die Vergünstigungen der Ökostromumlage der letzten Jahre nachzahlen. Mögliche Folgen sind das Schließen von Betrieben, der Verlust von Arbeitsplätzen oder die Auswanderung sämtlicher Betriebe. Sollte das EU-Parlament Erfolg haben, wird es „dramatische Auswirkungen auf die deutschen Unternehmen haben“ erkennt auch Angela Merkel.

Energiewende selbst machen

Energiewende bedeutet Strukturwandel. Langfristig werden fossile Brennstoffe nicht mehr verfügbar sein. Sonnen- und Windenergie müssen an Bedeutung gewinnen.

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